Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Alpenwerk e.U.für Verbrauchergeschäfte und Unternehmergeschäfte

1. Geltungsbereich dieser AGB

1.1. Der Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) umfasst alle Angebote, Rechtsgeschäfte und sonstigen wie immer gearteten Leistungen der Alpenwerk e.U., insbesondere die Lieferung von Waren. Die Lieferungen und Leistungen von Alpenwerk e.U. erfolgen damit ausschließlich auf der Grundlage der gegenständlichen AGB. Dies gilt nicht, sofern schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2. Diese AGB gelten nur für Angebote, Rechtsgeschäfte und sonstige wie immer geartete Leistungen von Alpenwerk e.U. mit bzw. gegenüber Verbrauchern im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG). Verbraucher im Sinne dieses Gesetzes ist jedermann, welcher nicht Unternehmer ist. Unternehmer ist jeder, für den das Rechtsgeschäft zum Betrieb seines Unternehmens gehört.
Unternehmen in diesem Sinne ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbstständiger,
wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein.
1.3. Diese AGB gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte (zB Zusatzaufträge) mit dem Kunden.

2. Begriffsdefinitionen

Für gegenständliche AGB und die sonstigen vertraglichen Grundlagen gelten folgende Begriffsbestimmungen, es sei denn, aus Sinn und Zweck der Regelung ergibt sich unmissverständlich ein anderer Begriffsinhalt:
2.1. „Kunde“ ist jeder Vertrags- und/oder Verhandlungspartner von Alpenwerk e.U., insbesondere jeder Käufer (bzw. Besteller) einer Ware. Dies unabhängig davon, ob bereits ein Vertrag zustande gekommen ist oder nicht. „Kunde“ ist in jedem Fall aber nur eine natürliche oder juristische Person, die „Verbraucher“ im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist.
2.2. „Leistung“ ist jedes (materielle und/oder immaterielle) Produkt, jede (materielle und/oder immaterielle) Lieferung und/oder jede (materielle und/oder immaterielle) sonstige Leistung von Alpenwerk e.U., egal welcher Art.
2.3. „Ware“ ist jedes Produkt (jede Sache), das von Alpenwerk e.U. angeboten bzw. vertrieben wird.
2.4. „Bestellung“ ist der verbindliche Antrag des Kunden auf Erbringung einer Leistung durch Alpenwerk e.U., insbesondere der Antrag auf Lieferung einer Ware.
2.5. „Auftrag“ („Vertrag“) ist das zwischen Alpenwerk e.U. und dem Kunden zustande gekommene Rechtsgeschäft.

3. Bestellung, Auftrag, Lieferung/Leistung

3.1. Die Angebote der Alpenwerk e.U. sind freibleibend und unverbindlich; sie sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung durch den Kunden zu verstehen.
3.2. Bestellungen des Kunden der Alpenwerk e.U. sind verbindliche Angebote zum Vertragsabschluss. Bestellungen des Kunden sind für den Kunden ab Zugang bei Alpenwerk e.U. verbindlich. Die Alpenwerk e.U. wird den Zugang der Bestellung in angemessenem Zeitraum bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme des Angebots dar. Die Alpenwerk e.U. kann das Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach eigener Wahl durch unmittelbare Zusendung der Ware oder durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung annehmen; hierdurch kommt der Auftrag zustande. Maßgeblich ist hierbei jeweils das Datum des Absendens. Stillschweigen von Alpenwerk e.U. gilt nicht als Zustimmung bzw. als Annahme des Angebotes des Kunden.
3.3. Alpenwerk e.U. weist ausdrücklich darauf hin, dass sie sich die Annahme bzw. Durchführung der Bestellung – insbesondere nach Maßgabe der vorhandenen Liefermöglichkeiten – vorbehalten muss. Alpenwerk e.U. behält sich zudem vor, Bestellungen des Kunden insbesondere auch nach Zugang bei Alpenwerk e.U. abzulehnen bzw. nicht durchzuführen, insbesondere dann, wenn offene Rechnungen aus anderen Bestellungen des Kunden bestehen. Dem Kunden erwachsen hieraus keine wie immer gearteten Ansprüche.
3.4. Die Rechte des Kunden aus dem Auftrag sind nur mit vorheriger Zustimmung der Alpenwerk e.U. an einen Dritten übertragbar.
3.5. Dem Kunden zumutbare technische und gestalterische Abweichungen von Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftlichen Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts und der weiteren Entwicklung bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte oder Ansprüche, egal welcher Art und/oder welchen Umfangs, gegen Alpenwerk e.U. abgeleitet werden können.
Alpenwerk e.U. übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf diesen Seiten bereitgestellten Informationen und behält sich Irrtümer, insbesondere in Bezug auf Preisauszeichnungen und Farbabweichnungen ausdrücklich vor. Alpenwerk e.U. übernimmt keine Garantie für die Übereinstimmung der auf den Webseiten angezeigten Farben mit den tatsächlichen Farben, weil die Farbwiedergabe unter anderem von der Qualität des vom Kunden benutzten Computers abhängig ist.
3.6. Gesonderte Vorgaben bzw. Anforderungen des Kunden an den Vertragsgegenstand bzw. an die von Alpenwerk e.U. zu erbringenden Leistungen bzw. sonstige Zusatzleistungen und –Lieferungen von Alpenwerk e.U. bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch Alpenwerk e.U. Nachträgliche Änderungswünsche können – ohne Rechtsanspruch des Kunden – nur im Ausnahmefall und gegen entsprechenden Kostenersatz durchgeführt werden.
3.7. Die Wahl des (Vor-)Lieferanten bleibt Alpenwerk e.U. überlassen, der Bezug bei einer bestimmten bzw. anderen Bezugsquelle kann vom Kunden nicht verlangt werden.
3.8. Die Wahl von Versandart und Versandweg bleibt Alpenwerk e.U. vorbehalten. Es besteht insbesondere keine Verpflichtung, die billigste Beförderungsart zu wählen. Die Verpackung erfolgt in handelsüblicher Weise. Darüber hinausgehende Verpackungen gehen zu Lasten des Kunden. Die Entsorgung der Verpackung hat der Kunde auf eigene Kosten zu veranlassen. Express- und Luftfrachtzuschläge werden gesondert verrechnet. Transportversicherungen werden nur im Auftrag und auf Rechnung des Kunden abgeschlossen.

4. Liefertermine und Fristen

4.1. Die Vereinbarung von verbindlichen Lieferterminen oder -fristen zwischen Alpenwerk e.U. und dem Kunden bedarf der Schriftform.
4.2. Vereinbarte (auch aus Lieferterminen abzuleitende) Lieferfristen beginnen nicht, bevor alle zur Erfüllung der Verpflichtungen von Alpenwerk e.U. erforderlichen technischen oder sonstigen Informationen, Unterlagen, Anzahlungen oder sonstigen Leistungen des Kunden als eingelangt bestätigt wurden.
4.3. Der Liefertermin ist eingehalten, wenn die Ware das Werk/Lager rechtzeitig verlassen hat oder – bei Abholung durch den Kunden – die Lieferung versandbereit ist und dem Kunden dies rechtzeitig mitgeteilt wird.
4.4. Betriebsstörungen und Ereignisse höherer Gewalt sowie andere Ereignisse außerhalb des Einflussbereiches von Alpenwerk e.U., insbesondere auch Lieferverzögerungen und dergleichen seitens der Vorlieferanten, berechtigen Alpenwerk e.U. dazu, wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten.
4.5. Bei „voraussichtlichen“, also nicht exakt definierten Lieferterminen oder -fristen kann der Kunde eine angemessene, mindestens 14 Tage umfassende Nachfrist setzten, sofern der voraussichtliche Liefertermin bzw. die voraussichtliche Lieferfrist um mehr als drei Wochen überschritten wurde.

5. Rücktrittsrecht

14 Tägiges Rücktritts Recht

Kunden unseres Online-Shops können ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen ab Erhalt der Lieferung vom Kauf zurücktreten. Der Warenwert der zurückgesendeten Artikel wird Ihnen auf Ihr Kreditkarten- bzw. Bankkonto gutgeschrieben.

Rücksendung
Bitte senden Sie den Artikel freigemacht in Paketform an uns zurück. Bei fehlerhafter Sendung (Falschlieferung, defekte Ware) werden diese Kosten von uns übernommen.

Für unfrei deklarierte Rücksendungen fallen uns erhöhte Kosten an. Wir behalten uns vor, Ihnen diese Mehrkosten im Falle von unfreier Rücksendung in Rechnung zu stellen.
Rücktritt und/oder Widerruf sind zu richten an: Alpenwerk e.U., Sinning 56, 5771 Leogang, Email: markus.mayrhofer@alpenwerk.at, Mobil: +43 (0) 664 84 74 260

6. Wiederrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Alpenwerk e.U., Sinning 56, 5771 Leogang, Telefon +43 (0) 664 84 74 260, Mail: markus.mayrhofer@alpenwerk.at mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem Tag wo die Ware unversehrt bei uns eingetroffen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

7. Gefahrenübergang, Annahmeverzug


7.1. Mit Abgang der Lieferung aus dem Werk/Lager, im Falle direkter Lieferung ab Werk/Lager unseres Lieferanten, geht die Preis- und Leistungsgefahr auf den Kunden über; dies unabhängig von einer für die Lieferung allenfalls gesondert vereinbarten Preisregelung.
7.2. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, haben wir das Recht, entweder die Ware bei uns unter Anrechnung einer Lagergebühr von 0,1 % des Rechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag einzulagern und auf der Erfüllung des Vertrages zu bestehen, oder aber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten und die Ware nach erfolgtem Rücktritt weiterzuverkaufen. Für den Fall, dass wir von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch machen, hat der Kunde zusätzlich zu den Lagerkosten einen pauschalierten Schadenersatz in der Höhe von 25 % des Rechnungsbetrages zu bezahlen.
7.3. Bei Selbstabholung geht die Preis- und Leistungsgefahr ab Übergabe, im Falle des Annahmeverzuges ab dem Tag des Verzuges auf den Kunden über.

8. Preise und Zahlungsbedingungen


8.1. Die Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer ab Auslieferungslager von Alpenwerk e.U.
8.2. Als Preis gilt der für die jeweilige Lieferung am Tag der Bestellung gültige Website- Preis als vereinbart. Die bestellten Waren können per Zahlschein, per Nachnahme, per EPS-Überweisung oder auch per Kreditkarte bezahlt werden. Bei der Bezahlung per EPS-Überweisung liefert Alpenwerk e.U. die bestellte Ware, sobald die Zahlung bei Alpenwerk e.U. eingegangen ist. Zahlungen an Angestellte oder sonstige Vertreter von Alpenwerk e.U., die nicht ausdrücklich schriftlich zum Inkasso ausgewiesen sind, wirken nicht schuldbefreiend.
8.3. Rechnungen der Alpenwerk e.U. – auch Teilrechnungen – sind spesen- und abzugsfrei, insbesondere ohne Skontoabzug, zur Zahlung fällig. Wechsel oder Schecks werden nicht angenommen. Es bleibt Alpenwerk e.U. vorbehalten, eingehende Zahlungen auf allfällige mehrere Forderungen nach Ermessen von Alpenwerk e.U. zu widmen.
8.4. Werden Zahlungstermine nicht eingehalten und gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist Alpenwerk e.U. nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten und die gelieferten Waren vom Kunden zurückzuverlangen. Weiters ist der Kunde verschuldensunabhängig dazu verpflichtet, Verzugszinsen in der Höhe von 12 % per anno zu bezahlen, wobei Alpenwerk e.U. berechtigt ist, darüber hinausgehende Bankzinsen im üblichen Ausmaß geltend zu machen. Der Kunde hat darüber hinaus die Alpenwerk e.U. entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, wobei er sich im speziellen verpflichtet, die anwaltlichen Mahnkosten nach RATG bzw. die Vergütung des eingeschalteten Inkassoinstitutes zu ersetzen, die sich aus der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten (BGBl 141/1996 in der geltenden Fassung) über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen ergeben. Sofern eine Mahnung durch Alpenwerk e.U. erfolgt, verpflichtet sich der Kunde ab der zweiten Mahnung, einen Betrag von € 5,00 je Mahnung zu bezahlen.
8.5. Bei Zahlung mittels Kreditkarte oder EPS-Onlineüberweisung wird die Forderung der Alpenwerk e.U. erst mit deren Einlösung getilgt. Solche Zahlungsarten sind nur dann zulässig, sofern sie ausdrücklich vorher vereinbart wurden. Diskontspesen trägt in jedem Fall der Kunde.
8.6. Wird dem Kunden gesondert eine längere Zahlungsfrist eingeräumt, gilt die Zahlung als gestundet (reine Stundung); im Fall der Überschreitung der Zahlungsfrist wird die Stundung hinfällig.

9. Liefer- und Versandkosten

sind unter dem Link Versandkosten beschrieben

10. Eigentumsvorbehalt

10.1. Die Ware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher Alpenwerk e.U. gegenüber dem Kunden aus dem jeweiligen Auftrag zustehender Ansprüche, insbesondere bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungen (samt Zinsen und Nebenkosten), im alleinigen Eigentum von Alpenwerk e.U. (Vorbehaltsware) und zwar auch dann, wenn einzelne Teile bereits bezahlt sind.
10.2. Der Kunde darf bis zur Begleichung der Forderung von Alpenwerk e.U. über die Vorbehaltsware nicht verfügen und trägt das volle Risiko für die ihm anvertraute Ware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.
10.3. Für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes hat der Kunde die gelieferte Ware pfleglich und schonend zu behandeln.
10.4. Wird Vorbehaltsware vom Kunden zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt dies für Alpenwerk e.U., ohne dass diese dadurch verpflichtet wird. Die neue Sache geht in das Eigentum von Alpenwerk e.U. über. Bei Verbindung, Verarbeitung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit Alpenwerk e.U. nicht gehörenden Waren erwirbt Alpenwerk e.U. Miteigentum anteilig im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zur übrigen Ware.
10.5. Bei Pfändung durch Dritte oder bei sonstigem Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde auf das Eigentum von Alpenwerk e.U. hinzuweisen und muss der Kunde Alpenwerk e.U. unverzüglich Anzeige erstatten.
10.6. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Alpenwerk e.U. berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen oder nach Wahl gegebenenfalls die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte zu verlangen.
10.7. Bei Zuwiderhandeln des Kunden gegen die Vereinbarungen über den Eigentumsvorbehalt ist der Kunde ohne Anrechnung auf einen tatsächlich eingetretenen Schaden (insbesondere Kosten der Exszindierung im Exekutionsverfahren) zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des zweifachen Nettowarenwertes der Vorbehaltsware verpflichtet. Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nach oder stellt er seine Zahlungen ein, so wird zudem die gesamte Restschuld sofort fällig. Alpenwerk e.U. ist in diesem Falle berechtigt, sofort die Herausgabe der Ware unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechtes zu verlangen. Nach Rücknahme der Ware steht es im Ermessen von Alpenwerk e.U., entweder den Kaufgegenstand zu veräußern und den erzielten Erlös abzüglich 20 % Wiederverkaufsspesen dem Kunden auf seine noch bestehenden Verpflichtungen gutzuschreiben oder die Ware zum Rechnungspreis unter Abzug allfälliger Wertminderungen zurückzunehmen und dem Kunden für die Zeit seines Besitzes für die angelieferten Waren ein angemessenes Benützungsentgelt zu berechnen.

11. Gewährleistung, Schadenersatz, Abtretungsverbot

11.1. Mangels anderer Regelungen in diesen AGB und/oder im Vertrag gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.2. Alpenwerk e.U. übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Ware sowie für Mängel, die durch unsachgemäße Handhabung entstanden sind.
11.3. Die im Rahmen der Gewährleistung vorzunehmende Verbesserung oder Austausch werden – mangels anderer Vereinbarung – binnen einer Frist von vier Wochen vorgenommen.
11.4. Bei Nachlieferungen übernimmt Alpenwerk e.U. für die exakte Übereinstimmung mit der Erstlieferung keine Gewähr.
11.5. Für den Kunden im Rahmen der Geschäftsabwicklung zugefügte Schäden haftet Alpenwerk e.U. nur bei eigenem Vorsatz oder bei eigenem groben Verschulden oder bei Vorsatz und groben Verschulden der für Alpenwerk e.U. tätigen Erfüllungsgehilfen, ausgenommen Personenschäden, für welche Alpenwerk e.U. bereits bei leichter Fahrlässigkeit unbeschränkt haftet. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
11.6. Die Abtretung von Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüchen oder dergleichen ist unzulässig.
11.7. Sofern Alpenwerk e.U. ausdrücklich Garantien zugesagt hat, gelten diese nur bei sachgemäßer Verwendung der Waren, insbesondere fachgerechter Installierung, Montage und ordnungsgemäßer Pflege. Von der Garantiezusage sind Abnützungen jeder Art ebenso wenig erfasst wie Beschädigungen, welche durch den Kunden oder Dritte verursacht wurden. Für von Herstellern zugesagte Garantien gelten ausschließlich deren Garantiebedingungen.
11.8. Instruktionen, die in Prospekten, Gebrauchsanweisungen oder sonstigen Produkt- bzw. Wareninformationen gegeben werden sowie Pflege- bzw. Montagehinweise sind, um allfällige Schäden zu vermeiden, vom Kunden strikt zu befolgen. Von einer über die definierten Anwendungsbereiche hinausgehenden Anwendung wird ausdrücklich gewarnt.
11.9. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Alpenwerk e.U. haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online- Handelssystems noch für technische und elektronische Fehler während einer Verkaufshandlung, auf die Alpenwerk e.U. keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.

12. Datenschutz

12.1. Es wird darauf hingewiesen, dass im Fall des Zustandekommens eines Auftrages über eine Ware/Dienstleistung eine Übermittlung der personenbezogenen Kundendaten (Name, Titel, Adresse, Geburtsdatum, Beruf, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) an die Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung dieser Daten benötigen (das ist das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut) erfolgt. Der Kunde stimmt dem zu.
12.2. Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Alpenwerk e.U. ist befugt, personenbezogenen Kundendaten (Name, Titel, Adresse, Geburtsdatum, Beruf, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) maschinell zu verarbeiten und zu speichern, soweit dies der Auftragserfüllung dient.
12.3. Der Kunde stimmt zu, dass seine personenbezogenen Daten (Name, Titel, Adresse, Geburtsdatum, Beruf, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) in die Kundenkartei von Alpenwerk e.U. aufgenommen und solcher Art von Alpenwerk e.U. verarbeitet werden und er dadurch über Produkte, Neuheiten und Preisaktionen von Alpenwerk e.U. per Post, Telefon, Fax oder E-Mail informiert werden kann.
12.4. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass in Staaten, die nicht Mitglieder der EU sind, ein niedrigeres Datenschutzniveau als in der EU herrschen kann.
12.5. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass er die obigen Zustimmungserklärungen zu Punkt 1 und 3 jederzeit schriftlich mit Brief an die Alpenwerk e.U., Sinning 56, 5771 Leogang, oder per E-Mail an: markus.mayrhofer@alpenwerk.at widerrufen kann. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass im Falle eines Widerrufes der Übermittlung seiner Daten an Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung dieser Daten benötigen (siehe Punkt 12.1.) nur eine Direktabholung der Ware gegen Barzahlung bei Alpenwerk e.U. möglich ist.

13. Rechtswahl, Gerichtsstand

13.1. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und/oder dem Vertrag gilt österreichisches materielles Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes als vereinbart. Dies gilt auch für Fragen über das Zustandekommen bzw. über die Auslegung der AGB und des Vertrages. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dem Käufer dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen seines Heimatstaates gewährte Schutz entzogen wird. Heimatstaat ist der Staat in dem der Käufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
13.2. Für Kunden mit einem außerhalb der Republik Österreich gelegenem Wohnsitz ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die sich aus dem vorliegenden Vertragsverhältnis ergeben oder mit diesem in Zusammenhang stehen ausschließlich das sachlich für 5020 Salzburg / Österreich zuständige Gericht (nur gültig für gewerbliche Kunden).

14. Adressenänderung und Urheberrecht

14.1. Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen seiner Wohn- bzw. Geschäftsadresse nachweislich, unaufgefordert und unverzüglich der Alpenwerk e.U. bekanntzugeben, solange das vertragsgegenständliche Rechtsgeschäft nicht beiderseits vollständig erfüllt ist. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen an den Kunden auch dann als zugegangen, falls sie an die Alpenwerk e.U. zuletzt bekanntgegebene Adresse gesendet wurden. Es obliegt dem Kunden, den Zugang seiner Änderungsmitteilung im Einzelfall nachzuweisen.
14.2. Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets geistiges Eigentum von Alpenwerk e.U.; der Kunde erhält bzw. erwirbt daran keine wie immer gearteten Rechte, wie z. Bsp. Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

15. Sonstiges, salvatorische Klausel

15.1. Die Überschriften der in diesen Verkaufsbedingungen enthaltenen Bestimmungen dienen nur der Übersichtlichkeit und dürfen nicht zu deren Auslegung herangezogen werden.
15.2. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingung unberührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.